- Senatorin Cynthia Lummis erwartet, dass der CLARITY Act und der GENIUS Act den Kongress passieren und bis Jahresende auf dem Schreibtisch des Präsidenten zur Unterzeichnung liegen.
- Cynthia Lummis sagt, es werde schwierig sein, Unterstützung von Demokraten zu erhalten, wegen Trumps Beteiligung an Krypto.
- Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus nur eine knappe Mehrheit; daher wird das Stablecoin-Gesetz mindestens einige demokratische Stimmen benötigen, um verabschiedet zu werden.
Senatorin Cynthia Lummis hat gesagt, dass sie erwartet, dass der CLARITY Act und der GENIUS Act durch den Kongress gehen und bis Ende des Jahres auf den Schreibtisch des Präsidenten zur Unterzeichnung gelangen. Die beiden Gesetze zielen darauf ab, Klarheit über Stablecoins und Marktstruktur zu schaffen.
Lummis gesprochen über den Fortschritt des Digital Asset Market Clarity Act (CLARITY Act) im Repräsentantenhaus und des GENIUS Act im Senat auf dem Bitcoin Policy Summit in Washington, D.C.
Sie sagte, sie würde „extrem enttäuscht“ sein, wenn die beiden Gesetze bis 2026 nicht verabschiedet würden. Der CLARITY Act wird voraussichtlich bald einer vollständigen Abstimmung im Repräsentantenhaus unterzogen, während der Genius Act ins Repräsentantenhaus gewechselt hat.
Trumps Beteiligung an der Krypto-Branche
Die Senatorin aus Wyoming sagte, es werde schwer sein, Unterstützung von beiden Parteien für kryptobezogene Gesetze zu erhalten, weil „Befürchtungen, dass bestimmte Personen, die Familienmitglieder in der Verwaltung haben, auf irgendeine Weise durch das, was wir tun, begünstigt werden.“
„Ich möchte keine Gesetzgebung vorlegen, von der die andere Seite des Gangs das Gefühl hat, sie hätten nicht angemessen input gehabt,“ sagte Lummis.
Unter den Senatoren, die am 17. Juni für das GENIUS Act-Gesestimmten, waren 18 von 68 Demokraten. Andere haben jedoch gesagt, dass sie keine Gesetze unterstützen werden, bis sie über die Beteiligung des US-Präsidenten Donald Trump am Krypto-Raum sprechen und wie er dies für persönlichen Gewinn nutzen könnte.
Das Gesetz enthält einen Teil, der besagt, dass Kongressabgeordnete und ihre Familien nicht von Stablecoins profitieren dürfen. Dieses Verbot erstreckt sich jedoch nicht auf den Präsidenten und seine Familie, selbst als Trump ein Krypto-Imperium aus dem Weißen Haus aufgebaut hat.
Wie von Cryptopolitan berichtet, hielt Trump ein privates Abendessen letzten Monat in seinem Golfclub in Virginia für Top-Investoren in einem Trump-markierten Meme-Coin. Er und seine Familie haben einen großen Anteil an World Liberty Financial, einem Krypto-Projekt, das USD1 als eigenen Stablecoin herausgegeben hat.
Ein öffentlicher Finanzbericht zeigt, dass Trump 2024 57,35 Millionen US-Dollar aus dem Verkauf von Token bei World Liberty Financial machte. Mittel aus einem Meme-Coin, der mit ihm verbunden ist, haben etwa 320 Millionen US-Dollar eingebracht, aber das Geld wird unter mehreren Investoren aufgeteilt.
Die Republikaner haben eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus. Daher werden die Gesetze zur Marktstruktur und zu Stablecoins mindestens einige Unterstützung durch Demokraten benötigen, um verabschiedet zu werden. Idealerweise könnte der GENIUS Act vor der Sommerpause des Kongresses im August bereitstehen. Trump sagte, er sei bereit, das Gesetz mit „keinen Zusatzbestimmungen“ aus dem Repräsentantenhaus zu unterzeichnen, falls es schnell verabschiedet wird.
Zusammenhang zwischen dem CLARITY Act und dem GENIUS Act
Der CLARITY Act bietet allen Arten von digitalen Vermögenswerten einen rechtlichen Rahmen, während der GENIUS Act sich nur mit Stablecoins befasst. Gesetzgeber sagen, es wäre kurzsichtig, Stablecoins zu regulieren, ohne zuvor zu entscheiden, was das Gesetz über Kryptowährungen aussagt.
Zusammen bilden die Gesetze einen stärkeren Rahmen, der den USA helfen soll, eine führende Rolle im digitalen Bankwesen zu übernehmen und regulatorische Fragen zu klären.
Einige Gesetzgeber zögern auch, den GENIUS Act allein zu verabschieden, aufgrund von Bedenken hinsichtlich möglicher Interessenkonflikte. Dies gilt insbesondere in Bezug auf die Verbindungen von Präsident Trump zu World Liberty Financials Stablecoin. Die Zusammenführung des GENIUS Acts mit dem ausgewogeneren und umfassenderen CLARITY Act könnte helfen, diese Bedenken zu überwinden und Unterstützung aus beiden Parteien zu sichern.
Da Stablecoins beliebter werden und große Akteure aus der Finanzwelt in den Markt eintreten, könnte ein Zwei-Rahmen-Ansatz die rechtliche Sicherheit bieten, die für langfristige Innovationen und den Schutz von Anlegern erforderlich ist.
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Florence Muchai
Florence berichtet seit sechs Jahren über Kryptowährungen, Gaming, Technologie und KI. Ihr Studium der Computerwissenschaften an der Meru University of Science and Technology sowie ihr Studium im Bereich Katastrophenmanagement und internationale Diplomatie an der MMUST haben sie umfassend mit Sprach-, Beobachtungs- und technischen Fähigkeiten ausgestattet. Florence war bei der VAP Group tätig und arbeitete als Redakteurin für mehrere Krypto-Medienhäuser.
