Die Irlands Tanaiste (stellvertretender Premierminister), Simon Harris, kündigte am Samstag an, dass das Land einen Gesetzentwurf zur Aussetzung des Handels mit israelischen Firmen in den besetzten palästinensischen Gebieten einführen wird. Er sagte, seine Regierung werde am Dienstag eine formelle Entscheidung über die Gesetzesvorschriften, die als Gesetz über besetzte Gebiete bekannt sind, voranschreiten.
Harris, auch Minister für auswärtige Angelegenheiten, Handel und Verteidigung, äußerte seine Hoffnung, dass das auswärtige Angelegenheiten im Juni mit der Überprüfung des Gesetzes beginnen würde. verurteilte auch den Hunger der Kinder und den Einsatz von Nahrung als Kriegswaffe inmitten der Gazastreifenblockade Israels.
Irlands Tanaiste verurteilt die Blockade der Hilfe in Gaza
Nächste Woche werde ich ein Memo an die Regierung bringen, um die Gesetzgebung voranzutreiben, um Importe aus dem Beschäftigten 🇵🇸 Territorium zu verbieten, das unser Verpflichtung im Programm für die Regierung verfolgt.
🇮🇪 wird weiterhin mit Klarheit und Zweck, für Frieden und für eine zwei staatliche Lösung sprechen. pic.twitter.com/bz2mvrbpav
- Simon Harris TD (@simonharristd) 21. Mai 2025
Israel wurde beschuldigt, Tausende von Hilfslastwagen zu verhindert, einschließlich derjenigen, die von irischer Hilfe für über 6.000 Palästinenser finanziert werden, die länger als 80 Tage lang in den Strip eintreten. Harris betonte, dass die Welt handeln muss und die Welt nicht annähernd genug getan habe. Er forderte die internationalen Bemühungen von Stronger, einen Waffenstillstand zu sichern, Geiseln zu veröffentlichen und Zugang zu humanitärer Hilfe zu gewährleisten.
Der irische Premierminister betonte den jüngsten Schritt der EU, das EU-Israel-Assoziationsabkommen zu überprüfen, und beschrieb ihn als Stufe, das Irland fest unterstützt. Harris glaubt auch, dass die Überprüfung allein keinen signifikanten Einfluss haben würde und sich dafür einsetzt, dass sie suspendiert wird, da sie nicht wie gewohnt sein kann, während es Blockaden in Gaza .
"Wir fordern Israel auf, seine Blockade vollständig zu heben und einen ungehinderten Zugang zu humanitärer Hilfe im Maßstab in Gazastreifen zu ermöglichen, und wir müssen weitere Sanktionen sehen, wenn Israel diese militärische Offensive nicht beendet. Wir fordern dringende Anstrengungen, um einen sofortigen Waffenstillstand zu gewährleisten, und wir fordern die Freilassung aller verbleibenden Geiseln auf.“
- Simon Harris , Irland Tanaiste und Außenminister.
Der Außenminister des Landes erwähnte am Samstag, dass die Gesetzesvorlage rechtliche und wirtschaftliche Bedenken aussprechen müsste. Irland -Aktivisten haben vorgeschlagen, dass die Gesetzgebung erweitert wird, um spezifisch auf Plattformen wie Airbnb und andere Online -Vermietungsdienste zu zielen, die Mietobjekte in den besetzten palästinensischen Gebieten für Touristen bewerben.
Irland möchte, dass die Rechnung Plattformen für Werbeeigenschaften in Palästina angeht
Irland hat zuvor behauptet, dass die Dienstleistungen aufgrund des EU -Rechts aufgrund seiner Rechtsberatung nicht in den Gesetzentwurf aufgenommen werden können. In einem offenen Brief an Harris und Premierminister Micheal Martin haben die Aktivisten des Landes argumentiert, dass sie eine Rechtsberatung erlangt haben, die dieser Position widerspricht.
Der Brief wurde von 350 Unterzeichnern unterstützt, die behaupteten, dass sie nicht als unüberwindliche rechtliche Hindernisse nach irischem, europäischem oder internationalem Recht gilt, die verhindern würden, dass Gesetze, das die Einfuhr von Waren und Dienstleistungen aus israelischen Siedlungen verbietet, verhindern würde. In dem Brief wurde auch intensiv besorgt über die fortgesetzte Versäumnis der irischen Regierung, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um den internationalen rechtlichen Verpflichtungen zur Krise in Palästina einzuhalten.
Es wurde berichtet , dass mehr als 700 Zimmer in Hotels, Wohnungen und anderen Feiertagsvermietungen in illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland, einschließlich Ost -Jerusalem, auf wichtigen Tourismusplattformen wie Air bnb und Booking.com . Der Bericht fügte zu wachsenden Kritik von Menschenrechtsorganisationen gegen Unternehmen, die in diesen Siedlungen tätig sind, bei.
Irland hat auch seine Bedenken hinsichtlich der potenziellen politischen, diplomaticund wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Weiterentwicklung der Gesetzesvorlage vermittelt. Die USA haben auch ihre Opposition gegen das vorgeschlagene Gesetz an die irische Regierung Anfang dieses Jahres hervorgehoben. Pro-israelische Lobbygruppen in den USA sollen das Problem mit amerikanischen Politikern angesprochen haben.
Irland schließt sich nach dem Ausbau seiner militärischen Operationen in Gazastreifen und einer zweimonatigen Hilfsblockade, die Mangel an Nahrung, Wasser, Treibstoff und Medizin auf dem palästinensischen Territorium entgleist und die Ängste der Hungersnot entgleist.
Das Gesetz über besetzte Gebiete wurde erstmals im Jahr 2018 von Independent Sen. Frances Black eingeführt, in dem versucht wird, die Einfuhr von Waren und Dienstleistungen aus Bereichen zu verbieten, die als Völkerrecht verstoßen, mit einem besonderen Schwerpunkt auf israelischen Siedlungen in der besetzten Westbank.
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