Europa droht Iran mit UN-Sanktionen wegen gestoppter Atomverhandlungen

Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich haben Iran am Donnerstag mitgeteilt, dass sie die UN-Sanktionen wieder einführen werden, es sei denn, Teheran nimmt die Verhandlungen ernst und startet die Atomverhandlungen sofort wieder.

Sie wollen konkrete Ergebnisse vorliegen haben, bevor der August vorbei ist. Keine weiteren Verzögerungen. Der Druck ist diesmal real. Die drei Länder, die als E3 bezeichnet werden, sprachen mit Irans Außenminister Abbas Abbas Araghchi, und sie baten nicht nett.

Es war ihr erster direkter Kontakt, seit Israel und die USA im vergangenen Monat iranische Atomstandorte bombardiert hatten. Das hat alles verändert. Jetzt beobachten die Europäer die nächsten Schritte Irans wie Falken.

Eine französische diplomatische Quelle sagte, die E3 habe stark für „ein überprüfbares und dauerhafter Abkommen“ geworben und gewarnt, dass der Snapback-Mechanismus ausgelöst würde, wenn Iran weiter zögere.

Araghchi feuert zurück und macht die USA für den Ausstieg verantwortlich

Araghchi sprang auf X und machte klar, dass er nicht beeindruckt war. Er sagte, er habe den Europäern mitgeteilt: „Es waren die USA, die im Juni dieses Jahres den Verhandlungstisch verlassen und sich für eine militärische Option entschieden haben, nicht Iran.“ Er sagte, wenn die E3 oder die EU ernst genommen werden wollten, sollten sie aufhören, mit Drohungen um sich zu werfen. Er sagte:

„Sie sollten verantwortungsvoll handeln und die abgenutzten Politiken der Drohung und des Drucks beiseite legen, einschließlich des ‚Snap-Back‘, für den sie absolut [jede] moralische und rechtliche Grundlage fehlt.“

Araghchi machte eine Sache klar: Iran ist offen für Gespräche, aber nur „wenn die andere Partei bereit ist für ein faires, ausgewogenes und gegenseitig vorteilhaftes Atomabkommen“. Übersetzung: Keine Gespräche, es sei denn, der Westen hört auf, den harten Kerl zu spielen. Iran wird sich nicht einfach ergeben.

Das Atomabkommen von 2015 ist technisch gesehen immer noch in Kraft, zumindest vorerst. Die USA sind 2018 ausgestiegen, aber Frankreich, das Vereinigte Königreich, Deutschland, China und Russland sind weiterhin dabei.

Nach dem Abkommen kann jedes der verbleibenden Mitglieder den Snapback auslösen und die UN-Sanktionen wieder einführen, und es dauert nur 30 Tage, bis er in Kraft tritt. Danach wäre Iran wieder unter internationalem Druck, ohne einen Ausweg, es sei denn, er erfüllt die Auflagen.

Eine französische Quelle fügte hinzu: „Die Minister haben auch ihre Entschlossenheit bekräftigt, den sogenannten ‚Snapback‘-Mechanismus einzusetzen, falls bis zum Ende des Sommers keine konkreten Fortschritte in Richtung eines solchen Abkommens erzielt werden.“ Es wurden keine Einzelheiten genannt, aber die Botschaft war laut: Europa hat die Wartezeit beendet.

Im Moment sind IAEA-Inspektoren nicht mehr im Iran. Das ist ein großes Problem. Niemand hat Augen auf den Atomstandorten, und das macht jedes echte Abkommen im Grunde unmöglich. Ohne Verifikation gibt es nichts zu besprechen.

Iran sagt, er sei offen für Diplomatie, aber es gibt nichts im Kalender. Eine sechste Runde von Gesprächen mit den USA ist noch weit entfernt. Diplomaten, die angeblich anonym sprachen, sagten, die August-Frist sei eine lange Wette.

Dennoch bleibt etwas Hoffnung. Zwei europäische Diplomaten sagten, sie versuchten, sich in den kommenden Tagen mit Washington abzustimmen. Das Ziel? Die Gespräche wieder in Gang zu bringen. Aber es ist unklar, ob dies vor dem Auslaufen des August geschehen wird. Und wenn nicht, wird der Snapback-Mechanismus wahrscheinlich in Kraft treten.