Russisches Bitcoin und Blockchain-Nachrichtenportal per Gerichtsbeschluss wieder freigeschaltet

Nikolay Tonkoshkurov, der Betreiber der Website Bitcoininfo.ru, erhält vom örtlichen Gericht eine Entschädigung von rund 150.000 Rubel. Bitcoininfo.ru wurde ohne Vorwarnung gesperrt, da die Staatsanwaltschaft beanstandet hatte, dass die Website gegen geltendes Recht verstoße. Laut Staatsanwaltschaft stellt die Verbreitung von Informationen über diese digitalen Token eine Straftat gegen die russische Zentralbank dar.

Tonkoshkurov gewann jedoch den Rechtsstreit, und das Gericht entschied, den Zugang zur Website wiederherzustellen. Tonkoshkurov erhielt zudem 150.000 Rubel als Entschädigung für die entstandenen Unannehmlichkeiten und den Geschäftsverlust. Das Geld stammt direkt von der Staatsanwaltschaft, die die Website zu Unrecht verklagt hatte.

Tonkoshkurov erhielt Unterstützung von Roskomsvoboda, die ihn zusammen mit den Anwälten der Kanzlei vertrat. Roskomsvoboda ist eine Organisation, die gegen die Internetzensur durch die russischen Behörden kämpft.

Die Geschichte begann 2016, als eine Gruppe von Staatsanwälten bei einem örtlichen Gericht beantragte, den Zugang zu Bitcoininfo.ru zu sperren. Sie gewann an Dynamik, als das Bezirksgericht entschied, dass die Website tatsächlich gegen das Gesetz über die Zentralbank der Russischen Föderation verstieß, indem sie Inhalte über Bitcoin veröffentlichte, die im Land illegal sind.

Der Website-Betreiber beschwerte sich darüber, dass er nicht vom Gericht vorgeladen worden war. Dies bewies, dass seine Rechte verletzt wurden, obwohl seine Berufung abgewiesen wurde.

Er legte Berufung beim Obersten Gerichtshof ein, der das Stadtgericht anwies, seinen Fall erneut zu verhandeln. Diesmal waren seine Bemühungen erfolgreich. Nicht nur der Zugang zu seiner Website wurde wiederhergestellt, sondern er erhielt auch über 2.000 US-Dollar Entschädigung für die ungerechtfertigte Klage.